Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen und zugleich Information an unsere Kunden gemäß der BGB- Informationspflichten- Verordnung bei Fernabgabeverträgen.

 

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Infinita-Shop.de (im Folgenden auch: Verkäufer)  und Personen, die Leistungen von Infinita-Shop.de in Anspruch nehmen (im Folgenden: Käufer/Kunde) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils geltenden Fassung.

(2) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Infinita-Shop.de gelten ausschließlich.

(3) Entgegenstehende oder von den Geschäftsbedingungen von Infinita-shop.de abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn, Infinita-shop.de hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

(4) Die Anschrift des Sitzes von Infinita-Shop.de, auf welche in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen Bezug genommen wird, lautet: 

Infinita Shop
by Maxim Kholodov

Kolbergerstr. 11
D-50997 Köln

 

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

(2) Der Kunde kann das Angebot telefonisch, schriftlich, per E-Mail oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons "zahlungspflichtig bestellen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

(3) Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.

(4) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.

 

§ 3 Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular

A. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

 

Der Widerruf ist zu richten an:

Infinita Shop

by Maxim Kholodov
Kolbergerstr. 11
D-50997 Köln

m.kholodov@infinita-shop.de

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

--- Ende der Widerrufsbelehrung ---

 B. Widerrufsformular

Wenn Sie den Vetrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An

Infinita Shop
Maxim Kholodov
Kolbergerstr. 11
50997 Köln
Deutschland

E-Mail: info@infinita-shop.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

_______________________________________________________

_______________________________________________________

 

Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________

 

________________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s)

________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)

________________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

_________________________ 
Datum

(*) Unzutreffendes streichen



Das Widerrufsrecht besteht nicht:

- Wenn die von Ihnen bestellte Ware Ihren gewerblichen oder selbständigen beruflichen Zwecken dient.

- Für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

- Für Waren die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

- Bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, wenn der versiegelte Datenträger vom Kunden entsiegelt wurde.

 

§ 4 Kosten der Rücksendung bei Widerruf

Im Falle des Widerrufs nach § 3 haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Kaufpreis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von Euro 40 nicht übersteigt oder Sie bei einem höheren Kaufpreis im Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht den erbracht haben, es sei denn, dass die gelieferte Sache nicht der bestellten entspricht.

 

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben. 

(2) Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist: 

1) Vorauskasse per 
- Überweisung
- Kreditkarte (Visa, Mastercard)
- PayPal
- sofortüberweisung.de

2) Nachnahme

(3) Wird für das jeweilige Produkt zusätzlich ein Versand ins Ausland angeboten, hat der Kunde für Lieferungen ins Ausland folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist: 

1) Vorauskasse per 
   - Überweisung
   - Kreditkarte (Visa, Mastercard)
   - PayPal
   - sofortüberweisung.de (gilt nur für Bestellungen aus folgenden Ländern: Belgien, Niederlande, Österreich, Schweiz) 

(4) Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union fallen im Einzelfall weitere Kosten an, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen. 

(5) Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. 

(6) Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte wird das Kreditkartenkonto des Kunden mit Abschluss der Bestellung belastet. 

(7)  Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt ist.

(8) Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. 

 

§ 6 Erstattung

(1) Die Erstattung des gezahlten Betrags im Fall der Rückabwicklung des Vertrags erfolgt innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Rücksendung.

(2) Der Zeitpunkt der Gutschrift auf dem Kreditkartenkonto variiert je nach Kreditkarte des Mitglieds, wofür Infinita-shop.de nicht verantwortlich ist. Der Zeitpunkt der Gutschrift auf dem PayPal-Konto variiert je nach Zahlungsart, wofür Infinita-Shop.de nicht verantwortlich ist.

(3) Wenn der Kunde für seine Bestellung Gutscheine von Infinita-Shop.de verwendet hat, werden diese automatisch wieder auf seinem Guthabenkonto gutgeschrieben.

 

§ 7 Liefer- und Versandbedingungen

(1) Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.

(2) Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt.

(3) Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer (dieser handelt in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit; § 14 BGB), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson über.

 

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Käufer darf über Vorbehaltsware nicht verfügen.

 

§ 9 Haftung

(1) Infinita-Shop.de haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie bei Personenschäden.

(2) Für sonstige Schäden haftet Infinita-Shop.de nur, wenn eine vertragswesentliche Pflicht verletzt wird und soweit der Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Verwendung typischerweise entsteht.

(3) Infinita-Shop.de haftet, außer in Fällen des Absatzes 1, nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden.

(4) Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.

(5) Aufgrund der technischen Gegebenheiten des Internets kann die Datenkommunikation derzeit nicht fehlerfrei gewährleistet werden. Infinita-Shop.de haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit der Website, sowie Fehler, die bei der Datenübermittlung im Internet entstehen.

 

§ 10 Haftungsausschluss für fremde Links

Der Infinita-Shop.de verweist ggf. auf seinen Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Infinita-Shop.de erklärt ausdrücklich, dass er keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanziert er sich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf www.infinita-shop.de und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen.

 

§ 11 Gutscheinbedingungen

(1) Die Gutscheine sind bis zum angegebenen Zeitraum gültig und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs einlösbar.

(2) Das Guthaben eines Gutscheins kann nicht auf Dritte übertragen werden.

(3) Mehrere Gutscheine können nicht miteinander kombiniert werden.

(4) Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Gutscheins entsprechen. Aus administrativen Gründen ist es nicht möglich etwaiges Restguthaben zu erstatten.

(5) Reicht das Guthaben eines Gutscheins für die Bestellung nicht aus, kann die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden.

(6) Das Guthaben eines Gutscheins wird weder verzinst noch in Bargeld ausgezahlt.

(7) Der Gutschein wird nicht erstattet, wenn Ware ganz oder teilweise retourniert wird. Sofern der Gutschein im Rahmen einer Werbeaktion ausgegeben und dafür keine Gegenleistung erbracht wurde.

 

§ 12 Datenschutz

(1) Jeder Kunde ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten sowie über sein Widerspruchsrecht ausführlich unterrichtet worden (siehe „ALLGEMEINE DATENSCHUTZINFORMATIONEN“).

(2) Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten gemäß den ALLGEMEINEN DATENSCHUTZINFORMATIONEN ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.

 

§ 13 Bildrechte

Alle Bildrechte liegen bei dem Infinita-Shop.de by Maxim Kholodov. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.

 

§ 14 Salvatorische Klausel

Sollte eine der Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Klauseln. Anstelle der unwirksamen Klausel tritt die gesetzliche Regelung.

 

 § 15 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Wir sind berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen soweit sie in das Vertragsverhältnis mit dem Kunden eingeführt sind einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Anpassung werden wir den Kunden unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten Regelungen informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen 6 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schrift- oder Textform widerspricht.

 

§ 16 Anwendbares Recht

Im Falle von Streitigkeiten gilt deutsches Recht unter Ausschluss von UN-Kaufrecht.

 

 Stand 13.06.2014

 

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